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Moderne und zielorientierte BDP-Politik

Es gibt zahlreiche
Baustellen in der
Politik. Packen wir
es an!

Seit ihrer Gründung hat sich die BDP in vielfältigen und wichtigen Themenbereichen aktiv und erfolgreich eingesetzt.

FÜR eine sorgfältige Raumplanung:
Die BDP will eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen und dennoch Sorge tragen zu unserem wertvollen Kulturland. Eine sorgfältige Raumplanung in unserem dicht besiedelten Land bedingt eine konsequente Erhöhung der Nutzungsdichte, die Nutzung bestehender und bereits erschlossener Bausubstanz sowie eine gewisse Lockerung der Waldgesetzgebung. Die BDP hat sich unter anderem mit der Führung der bürgerlichen Kampagne bei der Abstimmung über das revidierte Raumplanungsgesetz erfolgreich für eine Siedlungspolitik mit Augenmass eingesetzt.

FÜR eine offene Gesellschaftspolitik:
Liberal bedeutet für die BDP auch gesellschaftsliberal. Sie respektiert dabei die individuell und persönlich gefällten Entscheide. Toleranz und Respekt sind für die BDP gelebte Selbstverständlichkeiten. Es ist nicht Sache des Gesetzgebers, einzelne Familienmodelle, Lebensformen oder sexuelle Orientierungen zu bevorzugen oder zu benachteiligen. Vielmehr braucht es eine Gesetzgebung, die dem gesellschaftlichen Wandel auch zivilrechtlich Rechnung trägt.

FÜR eine vorausschauende Bildungspolitik:
Das duale Bildungssystem der Schweiz ist ein Erfolgsmodell und gilt weltweit als Vorbild. Die BDP steht hinter diesem qualitativ hochstehenden und leistungsorientierten System. Gleichzeitig ist sie aufgeschlossen und unterstützt neue Wege, die sich insbesondere aufgrund neuer Kommunikationstechnologien eröffnen. Sie hat sich beispielsweise stark für die Aufnahme von «ICT und Medien» im «Lehrplan 21» eingesetzt.

FÜR eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur:
Das Verkehrsnetz der Schweiz – sowohl Strasse wie auch Schiene – gehört zu den Lebensadern unserer Wirtschaft und bietet bedeutende Entwicklungschancen. Das Verkehrsnetz verbindet sämtliche Landesteile der Schweiz und urbane Gebiete mit Randregionen. Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur unterstreicht auch den für die Schweiz charakteristischen sorgfältigen Umgang mit regionalen Unterschieden und ist wichtig für den nationalen Zusammenhalt. Die BDP engagiert sich unter anderem deshalb für den Ausbau der Schieneninfrastruktur, der Nationalstrassen oder auch für einen zweiten Gotthardtunnel.

FÜR eine liberale Wirtschaftspolitik und verantwortungsvolles Unternehmertum:
Das Erfolgsmodell Schweiz basiert auf liberalen Rahmenbedingungen, welche die Eigenverantwortung der Unternehmen fördern. Die BDP hat sich deshalb vehement gegen schwerwiegende Eingriffe in dieses System gewehrt, wie zum Beispiel die «1:12-» oder die «Mindestlohn-Initiative».

FÜR eine moderne Familienpolitik:
Auch in einer modernen Gesellschaft bildet die Familie die Basis. Die BDP spielt die unterschiedlichen Familienmodelle nicht gegeneinander aus. Sie identifiziert sich in hohem Mass mit der «traditionellen» Familie und unterstützt gleichermassen moderne Gemeinschaftsformen mit berufstätigen Eltern. Die BDP hat sich schon früh für ein zivilstandsunabhängiges Steuer- und Rentensystem eingesetzt und ist gleichzeitig für optimale Rahmenbedingungen wie Blockzeiten, Tagesschulen und familienergänzende Betreuungen.

FÜR eine weitsichtige Altersvorsorge:
Die BDP engagiert sich für die Stabilisierung und Sicherung der Sozialwerke, damit auch künftige Generationen davon profitieren können. Sie hat deshalb schon früh eine Schuldenbremse für die Sozialversicherungen gefordert. Die Diskussion um das Rentenalter muss sich – frei von Emotionen – an den wirtschaftlichen Fakten orientieren. Um die Frage des Rentenalters zu entpolitisieren, ist die BDP für die Einführung eines Automatismus, der künftig das Rentenalter mit der steigenden Lebenserwartung verknüpft. Ebenso hat sich die BDP für eine Pensionskassenpflicht für Erwerbstätige schon ab 18 Jahren, für verbesserte Arbeitsmarktchancen für ältere Personen und für zusätzliche Anlagemöglichkeiten für Pensionskassen eingesetzt.

FÜR einen glaubwürdigen Finanzplatz:
Die BDP steht hinter der «Weissgeldstrategie» des Bundesrates und setzt sich mit Kraft für einen steuerlich konformen und wettbewerbsfähigen Finanzplatz ein. Dazu gehört die Anerkennung und Einhaltung international gültiger Standards. Die BDP weigert sich, in der Missachtung globaler Spielregeln eine Marktchance zu sehen. Weiterhin soll ein Bankkundengeheimnis gelten, das die Privatsphäre, nicht aber deliktisches Verhalten schützt.

FÜR eine digitale Zukunft:
Als erste und bisher wohl einzige Partei hat die BDP klare Positionen zur Politik der digitalen Netze bezogen. Der Zugang zu den Kommunikationsnetzen und -diensten muss für alle Einwohner der Schweiz gewährleistet sein. Die staatlichen Rahmenbedingungen müssen den Anforderungen an die Sicherheit, die Bildung und beispielsweise E-Government gerecht werden. Konsumentengerechte Preise und der laufende Fortschritt in der Servicequalität werden am besten durch Wettbewerb garantiert.