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Europa

Stark mit den
Nachbarn vernetzt
und doch
eigenständig

Die Junge BDP ist gegen einen Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Schweiz mitten im Herzen Europas liegt und die ausgeprägte wirtschaftliche und gesellschaftliche Vernetzung mit unseren europäischen Nachbarn daher fundamental ist. Darum sind wir auf klare, verbindliche und gegenseitig akzeptierte Regelungen angewiesen.

Die Schweiz hat den bilateralen Weg eingeschlagen und ihn zum «Königsweg» erklärt. Entsprechende Vertragspakete wurden verhandelt, verabschiedet und vom Schweizer Stimmvolk mit hoher Zustimmung abgesegnet. Einige dieser Abkommen haben sich bewährt, andere werden kritisiert und wiederum andere tragen den zwischenzeitlichen Entwicklungen nicht mehr ausreichend Rechnung und müssten überarbeitet werden. Zudem wurden neue Bereiche entdeckt und geschaffen, die ebenfalls einer vertraglichen Regelung bedürfen. Dies alles zeigt, dass der bilaterale Weg nicht einfach nur ein gesammeltes Werk von Verträgen ist, sondern vielmehr als Konzept verstanden werden muss, als Konzept unserer Beziehung zur Europäischen Union.

Für uns ist klar, dass für die Weiterentwicklung des bilateralen Wegs neue oder angepasste Verträge notwendig sein werden. Für die Junge BDP ist es selbstverständlich, dass dazu das Schweizer Stimmvolk immer das letzte Wort haben muss. Das ist nicht nur zentral für die Akzeptanz des bilateralen Wegs, sondern es stellt auch eine Kernaufgabe der gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter dar, die direkte Demokratie gerade in solch wichtigen Fragen stets sicherzustellen.