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Parolen zu Abstimmungen

Aktuelle Vorlagen:

Sonntag, 19. Mai 2019

  • Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)
  • Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
  • Änderung des Kantonalen Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe

Die Parolen zu diesen Vorlagen wurden noch nicht gefasst.

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Ältere Vorlagen

Sonntag, 10. Februar 2019

  • NEIN zur Eidgenössischen Volksinitiative "Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)"
    • Ergebnis: 65% NEIN
  • JA zur Kantonalen Vorlage "Änderung des Kantonalen Energiegesetzes"
    • Ergebnis: 50,6% NEIN
  • JA zur Totalrevision des Kantonalen Polizeigesetzes
    • Ergebnis: 76,43% JA

Die Parolen zu diesen Vorlagen wurden von der BDP Kanton Bern an der Parteiversammlung vom 23.01.2019 im Kirchgemeindehaus in Jegenstorf gefasst.

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Sonntag, 25. November 2018

  • NEIN zur Eidgenössischen Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)"
    • Ergebnis: 54,7% NEIN
  • NEIN zur Eidgenössischen Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)"
    • Ergebnis: 66,3% NEIN
  • JA zur Eidgenössischen Vorlage "Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten)"
    • Ergebnis: 64,7% JA
  • JA zur Kantonalen Vorlage "Änderung des Steuergesetzes (Steuergesetzrevision 2019)"
    • Ergebnis: 53,6% NEIN
  • JA zur Kantonalen Vorlage "Kredit für die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden 2018-2020"
    • Ergebnis: 59,1% JA

Die Parolen zu diesen Vorlagen wurden von der BDP Kanton Bern an der Parteiversammlung vom Mittwoch, 07.11.2018 im Landhaus in Burgdorf gefasst.

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Sonntag, 23. September 2018

  • JA zur Eidgenössische Vorlage "Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»)".
    • Ergebnis: 73.6% JA
  • NEIN zur Eidgenössiche Volksinitiative "Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)"
    • Ergebnis: 61.3% NEIN
  • NEIN zur Eidgenössiche Volksinitiative "Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle (Ernährungssouveränitats-Initiative)".
    • Ergebnis: 68.4% NEIN

Die Parolen zu diesen Vorlagen wurden von der BDP Kanton Bern an der Parteiversammlung vom Mittwoch, 05.09.2018 im Sonnensaal in Herzogenbuchsee gefasst.

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Sonntag, 10. Juni 2018

  • NEIN zur Eidgenössischen Volksinitiative "Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)".
    • Ergebnis: 75.7% NEIN
  • NEIN zur Eidgenössischen Vorlage "Bundesgesetz vom 29. September 2017 über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS)".
    • Ergebnis: 72.9% JA

Die Parolen zu diesen zwei Abstimmungsvorlagen wurden an der Hauptversammlung vom Mittwoch, 16.05.2018, von der BDP Herzogenbuchsee und Umgebung im Sääli im 1. Stock des Restaurant Sonne in Herzogenbuchsee gefasst.

Hier finden Sie die Präsentation der Versammlung vom 16.05.2018 mit Pro/Kontra jeder Vorlage als PDF.

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Sonntag, 04. März 2018

  • NEIN zur Eidgenössischen Volksinitiative "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren" bzw. "NoBillag".
    • Ergebnis: 71.6% NEIN
  • JA zur Eidgenössischen Vorlage "Bundesbeschluss vom 16. Juni 2017 über die neue Finanzordnung 2021".
    • Ergebnis: 84.1% JA
  • JA zur Kantonalen Vorlage "Kantonsbeitrag an die Projektierung und Realisierung von Tram Bern – Ostermundigen".
    • Ergebnis: 51.6% JA
  • NEIN zur Kantonalen Volksinitiative "Für demokratische Mitsprache – Lehrpläne vors Volk!".
    • Ergebnis: 76.7% NEIN

Die Parolen zu diesen vier Abstimmungsvorlagen wurden am Dienstag, 30.01.2018, von der BDP Herzogenbuchsee und Umgebung im Gemeindesaal des Restaurant Sonne in Herzogenbuchsee gefasst.

Hier finden Sie die Präsentation der Versammlung vom 30.01.2018 mit Pro/Kontra jeder Vorlage als PDF.