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CVP und BDP klären Zukunft
der Mitte in Graubünden»
Freiheit. Solidarität. Verantwortung.
Martin Bettinaglio, Grossrat

Freiheit. Solidarität. Verantwortung.

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Kurz zusammengefasst

BDP Mitglieder für Verbleib in der „Mitte Schweiz“

04.02.2021 - Anlässlich einer Befragung haben sich die Mitglieder der BDP Graubünden deutlich für den Verbleib in der „Mitte Schweiz“ ausgesprochen.

Mit dem Fusionsvertrag vom 28. November zwischen der BDP Schweiz und der CVP Schweiz zur „Mitte Schweiz“ wurde die BDP Graubünden automatisch Mitglied der nationalen Mitte. Eine Ausstiegsklausel räumt den Kantonalparteien eine Frist von zwei Monaten ein. Nun haben sich die Mitglieder der BDP Graubünden in einer schriftlichen Abstimmung mit 228 gegen 11 Stimmen deutlich für den Verblieb in der nationalen Mitte ausgesprochen. „Das Resultat bestätigt uns in den Verhandlungen mit der CVP Graubünden“, so Martin Bettinaglio, Grossrat und stellvertretender Projektleiter der gemeinsamen Arbeitsgruppe mit der CVP.

Die gemeinsame Arbeitsgruppe wird ihre Arbeit fortsetzen. Geplant ist bis spätestens Ende Juni 2021 mit einem Vorschlag über die Neugestaltung der politischen Mitte in Graubünden an die Delegiertenversammlung zu gelangen.

Freiheit. Solidarität. Verantwortung.

21.01.2021 - Seit dem 1. Januar 2021 gehören die BDP Graubünden und die CVP Graubünden beide der nationalen Partei „Die Mitte Schweiz“ an. Die beiden Kantonalparteien haben miteinander vereinbart, gemeinsam zu prüfen, wie die politische Zusammenarbeit in Graubünden zukünftig optimal gestaltet und organisiert werden kann. Zu diesem Zweck haben sie eine Absichtserklärung unterschrieben und eine paritätisch zusammengesetzte Projektgruppe eingesetzt. Die Projektgruppe hat ihre Arbeit aufgenommen.

Die BDP Schweiz hat an ihrer Delegiertenversammlung vom 14. November 2020 der Fusion mit der CVP Schweiz mit grossem Mehr zugestimmt. Die CVP hat an ihrer Delegiertenversammlung vom 28. November 2020 dieser Fusion auf schweizerischer Ebene ebenfalls klar zugestimmt und zudem entschieden, sich inskünftig „Die Mitte“ zu nennen. Damit sind per 1. Januar 2021 sowohl die BDP Graubünden als auch die CVP Graubünden als eigenständige Organisationen Teil von Die Mitte Schweiz.

Im Rahmen eines gemeinsamen Projektes werden nun Möglichkeiten geprüft, wie die politische Zusammenarbeit in Graubünden in Zukunft unter diesen - auf schweizerischer Ebene - geänderten Voraussetzungen optimal gestaltet und organisiert werden kann. Ebenfalls geprüft werden sämtliche Strukturen, u.a. Kantonalparteien, Regional-, Kreis- und Ortsparteien und Grossratsfraktionen, beider Organisationen. Dabei wird die Absicht verfolgt, die Strukturen und personellen Ressourcen der beiden Organisationen so zu koordinieren, dass eine Erhöhung der Wirksamkeit der politischen Tätigkeit und Wahrnehmung im ganzen Kanton erzielt werden kann.

Für die Umsetzung des Projekts wurde eine paritätisch zusammengesetzte Projektgruppe eingesetzt, welche aus acht Personen besteht. Der Projektgruppe gehören seitens der CVP Grossrat Kevin Brunold (Parteipräsident), Yvonne Brigger-Vogel (Vizepräsidentin), Grossrat Alessandro Della Vedova (Vizepräsident) und Grossrat Reto Crameri (Fraktionspräsident) an. Seitens der BDP sind Grossrat Beno Niggli (Parteipräsident), Grossrätin Aita Zanetti (Vizepräsidentin), Grossrat Martin Bettinaglio (Mitglied der Geschäftsleitung) und Grossrat Gian Michael (Fraktionspräsident) Mitglieder der Projektgruppe. Die Projektgruppe wird von Projektleiter Kevin Brunold und Projektleiter-Stv. Martin Bettinaglio geleitet.

In einer ersten Phase nimmt die Projektgruppe die notwendigen Abklärungen und Vorbereitungsarbeiten vor. Auf dieser Grundlage wird anschliessend die Diskussion innerhalb der beiden Parteien für alle Mitglieder geöffnet, damit sich diese in einem breiten Konsultationsprozess einbringen und bei der zukünftigen Ausrichtung mitwirken können. Gemäss Statuten liegt die Entscheidungskompetenz letztlich bei den Delegiertenversammlungen beider Parteien.

Martin Bettinaglio (Projektleiter-Stv.) ist positiv gestimmt: „Der Start der Gespräche verlief sehr gut. Die Diskussionen finden auf Augenhöhe statt und verfolgen ein gemeinsames Ziel. Ich bin überzeugt, dass wir auch in Graubünden eine sehr gute Lösung finden, um das Gedankengut der BDP Graubünden weiterzutragen.“

Kevin Brunold (Projektleiter) hält fest: „Die Zusammenarbeit in der Projektgruppe ist sehr konstruktiv. Ich bin zuversichtlich, dass wir zeitnah die notwendigen Grundlagen für die Meinungsbildung schaffen können. Von zentraler Bedeutung wird sein, dass wir genügend Zeit haben, um mit unseren Mitgliedern die notwendigen Diskussionen führen zu können. Die Pandemie stellt in Bezug auf den wichtigen parteiinternen Meinungsaustausch die grösste Herausforderung dar. Wir werden nach Wegen suchen, damit unsere Mitglieder ihre Meinung einbringen und die politische Zukunft miteinander diskutieren können.“

Die Geschäftsleitungen der beiden Kantonalparteien BDP Graubünden und CVP Graubünden sind überzeugt, mit diesem Projekt einen wesentlichen Beitrag für eine starke Politik der Mitte zu leisten, für die soziale Verantwortung kein leeres Versprechen ist und die unseren Kanton mit Freiheit, Solidarität und Verantwortung zusammenhält.