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Wir arbeiten lösungsorientiert und unsere
drei Kantonsräte engagieren sich in
verschiedenen Kommissionen und zu
zahlreichen Themen.»
Jürg Schumacher, Präsident BDP Thurgau
Jürg Schumacher

Lösungen statt Polemik

Lösungen statt Polemik

Neue Kantonsraete 2016
Kurz zusammengefasst

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An der Jahresmedienkonferenz der BDP Thurgau vom 6. Januar 2017 stellten die drei BDP-Kantonsräte die Bereiche vor, die sie und die Partei im Jahr 2017 beschäftigen werden. Neben Bildung und Sozialem waren auch die Finanzen ein Thema. Insbesondere bei einem JA zur Unternehmenssteuerreform III setzt die BDP Thurgau als Mitte Partei auf einen fairen Mittelweg, so dass die Gemeinden nicht als grosse Verlierer dastehen.

Märstetten – „Das Jahr 2016 war kein einfaches für die BDP Thurgau“, sagt Jürg Schumacher, Präsident der BDP Thurgau. „Doch mit unseren drei engagierten Kantonsräten sind wir nach wie vor in verschiedenen Kommissionen vertreten und sehr gut aufgestellt.“ Als Mitte Partei sei es nicht immer einfach mit grossen Schlagworten aufzutrumpfen. „Wir arbeiten nach wie vor lösungsorientiert, die Polemik überlassen wir den anderen.“   

Für eine faire Umsetzung der USR III im Thurgau

Sollte die USR III angenommen werden, sind auf kantonaler Ebene die Gemeinden die Verlierer. Es sind zwar Entlastungen vorgesehen es fehlen jedoch über 12 Millionen Franken. Deshalb setzt sich die BDP Thurgau für einen fairen Mittelweg in der Festsetzung des Gewinnsteuersatzes ein. Trotz einer leichten Erhöhung würde die Gesamtsteuerbelastung für Unternehmen im Mittel der Kantone liegen. Zudem wird sich die BDP Thurgau gegen die Folgen der USR III wehren wie Reduktion der Prämienverbilligungen, Kürzung beim Service Public oder Abbau bei den Bildungsinvestitionen. Ebenfalls lehnt die BDP Thurgau eine mit der USR III verknüpfte Erhöhung der Kinderzulagen ab und verlangt diese als eigenständiges Geschäft zu behandeln. (s. Vernehmlassung vom 16.12.16)

Soziales und Bildung

Für ausgeglichene Finanzen

Die Thurgauer Kantonsfinanzen haben für die BDP Thurgau höchste Priorität. Hier setzt sich die BDP Thurgau für die Reduktion der Verwaltungskosten ein, besonders dort, wo der Kanton Leistungen erbringt, die er eigentlich nicht erbringen müsste.

Für ein niederschwelliges Ausbildungsangebot

Die BDP Thurgau setzt sich dafür ein, dass jeder eine Lehre absolvieren kann, weshalb es zwingend ein niederschwelliges Ausbildungsangebot braucht. Die regierungsrätliche Vorlage wurde im April zur Überarbeitung zurückgewiesen. Im Januar erfolgt die Neubehandlung im Grossen Rat.

Für familienergänzende Kinderbetreuung

Um Familie und Beruf zu vereinbaren benötigt es eine Verbesserung der Tagesstrukturangebote, aber auch bei den Thurgauer Kitas gibt es Verbesserungspotenzial. Diese sind immer noch dem Departement für Justiz- und Sicherheit unterstellt. Als Folge werden Anliegen der Kitas oftmals etwas „stiefmütterlich“ behandelt. In einer Motion fordert die BDP Thurgau eine Verschiebung der Zuständigkeit ins Erziehungsdepartement.